Politische Reform der Schweiz: das 3-fache Autonomieprinzip

In der Schule wird vermutlich immer noch gelehrt, dass die Gewaltenteilung (bzw. Gewaltentrennung) ein wesentliches Merkmal von Demokratien sei. Eine Errungenschaft. Aber wozu? Um Korruption zu verhindern? Das scheint nicht so gut zu funktionieren, wenn man einen prüfenden Blick in die Geschichtsbücher wagt oder die täglichen Nachrichten liest. Irgendwie scheint diese Gewaltenteilung eine theoretische Kopfgeburt gewesen zu sein. Zumindest ist sie in der heutigen Zeit nicht sehr wirksam. Woran mag das liegen? Sind die Linien, d.h. Grenzen der zu trennenden Bereiche (Legislative, Exekutive, Judikative) etwa falsch gezogen worden? Die Grenzlinien derjenigen Bereiche also, die, wenn sie sich vermischen, zu Korruption führen… Als ich das erste Mal vom 3-fachen Autonomieprinzip (bzw. […]

Ein König – oder seine Fürsten – konnten über alles bestimmen, was in ihrem Reich geschah. Sie waren die Herrscher und konnten die erlassenen Dekrete bzw. Gesetze mit ihrer Machthoheit auch durchsetzen. Heute leben die meisten Menschen auf der Welt in Demokratien, d.h. sie wählen Menschen unter sich aus, welche dann regieren. Es heisst nicht umsonst Regierung. Denn die heutigen „Regenten“ können – wie die Könige früher – zu allem Möglichen und Unmöglichen Gesetze erlassen. Es gibt keinen Riegel. Es braucht aber einen Riegel. Weil die Wirtschaft und die Wissenschaft nach fundamental anderen Gesetzmässigkeiten funktionieren. Deshalb fordert das 3-fache Autonomieprinzip, dass die 3 Bereiche Politik, Wirtschaft und Wissenschaft sich autonom […]

Die Freiheit des Einzelnen beginnt beim Äussern der eigenen Meinung. Sie darf in keiner Weise eingeschränkt werden, ausser man schädigt dadurch einen Menschen. Gefühle und Empfindlichkeiten gehören nicht dazu. Es darf alles hinterfragt werden. Nur ein Klima der freien Meinungsäusserung garantiert, dass sich die besten Ideen durchsetzen.  Hinzu kommen die Faktoren, welche eine eigene Meinungsbildung ermöglichen. Irgendwelche Formen der Zensur müssen verhindert werden. Dazu zählt auch die bewusst einseitige Darstellung eines Umstandes oder die Vorenthaltung von wichtigen Informationen. Das löst man am besten mit uneingeschränkter Transparenz und Zugang zu allen öffentlichkeitsrelevanten Informationen. Die Förderung von Medienunternehmen (welche Nachrichten, Wissen, Kultur etc. verbreiten) durch politische Institutionen – wie es heute der […]

Die Freiheit des Einzelnen setzt auch voraus, dass er materiell Zugang zur Welt hat. Jeder Mensch braucht Wohnland, Ackerland, Energie zum Heizen, Kochen und Arbeiten. Luft und Wasser. Diese Grundelemente müssen garantiert sein.  Dafür gibt es verschiedene Wege. Zum Beispiel könnte jedem Schweizer ab dem 18. Lebensjahr eine bestimmte Bodenfläche zugesprochen werden, die er dann selber nutzen, gegen andere tauschen oder unentgeltlich anderen zur Nutzung überlassen könnte.

Jeder weiss am besten, was für sich gut ist. Es ist diese Freiheit, die uns zu Menschen macht. Dabei dürfen und müssen wir sogar auch irren, d.h. Fehler machen und daraus die Folgen tragen. Trotzdem wollen wir selbst entscheiden aus der eigenen Beurteilung heraus, was richtig und falsch ist. Genau betrachtet entsteht „wahr“ oder „richtig“ nämlich immer und nur im Menschen – im Einzelnen. Natürlich fällt der Apfel herunter, wenn die Schwerkraft wirkt. Aber die Frage, welche medizinische Behandlung für mich die Beste ist, will ich aus eigenem, freien Urteil heraus machen können. Bevormundung durch Menschen, die es besser wissen wollen als andere – und davon ist die Welt leider […]